Lebensmittelwirtschaft unterstützt nachdrücklich die von Bundesministerin Aigner angestrebte Optimierung der Lebensmittelüberwachung

Berlin (Redaktion/24.11.2011) - Die deutsche Lebensmittelwirtschaft begrüßt die von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner angekündigte Überprüfung und Optimierung der Strukturen der Lebensmittelüberwachung auf der Grundlage des vom Bundesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung vorgelegten Gutachtens.

In die nun anlaufenden Gespräche von Bund und Ländern zur Auswertung des Gutachtens und zur Prüfung der notwendigen Schlussfolgerungen zur Verbesserung der Organisation des gesundheitlichen Verbraucherschutzes in Deutschland muss die Lebensmittelwirtschaft eingebunden werden.
BLL-Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Matthias Horst sagte: "Der BLL hat sich seit jeher für eine Stärkung, insbesondere eine Verknüpfung des Krisenmanagements von Bund und Ländern eingesetzt. Sowohl die Idee einer gemeinsamen Task Force von Bund und Ländern und eines nationalen Krisenstabes als auch ein einheitlicher Vollzug sind grundlegende Forderungen, die der BLL in der Vergangenheit schon mehrfach erhoben hat. Deshalb wird die Lebensmittelwirtschaft das vorgelegte Gutachten intensiv prüfen und sich aktiv in den Optimierungsprozess einbringen."

Ein Hauptaugenmerk der wirtschaftsseitigen Prüfung werde dabei auf den empfohlenen Verbesserungen im Bereich der Eigenkontrollen der Unternehmen liegen. Horst wies zudem darauf hin, dass jede Ausweitung der Aufgaben der amtlichen Lebensmittelüberwachung zwingend mit einer Aufstockung der sachlichen und personellen Mittel verbunden sein muss.

Der Bundesbeauftragte empfiehlt, so heißt es u.a. im Bericht zur "Organisation des gesundheitlichen Verbraucherschutzes (Schwerpunkt Lebensmittel)" des Präsidenten des Bundesrechnungshofes
als Bundesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit, in der Verwaltung die Anforderungen an die Dokumentationspflicht der Eigenkontrollen bundeseinheitlich zu konkretisieren. Dies erleichtere den Unternehmen, sich zu orientieren, und schaffe eine verbesserte Informationsgrundlage für die Überwachungsbehörden bei Betriebskontrollen. Zur Umsetzung biete sich eine Normierung durch den Bund im Verordnungswege oder eine Ergänzung des LFGB an.

Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL) - Der BLL ist der Spitzenverband der deutschen Lebensmittelwirtschaft. Ihm gehören ca. 500 Verbände und Unternehmen der gesamten Lebensmittelkette - Industrie, Handel, Handwerk, Landwirtschaft und angrenzende Gebiete - sowie zahlreiche Einzelmitglieder an. Enstprechend dem im Oktober vorgelegten Jahresbericht 2010/2011 ist auch der DFV mit seinen Vertretern in Vorstand, Kuratorium und in der Bonner Runde des BLL vertreten.

Quelle: BLL